Mit einem Rechtskataster sorgenfrei ins Zertifizierungs-Audit!

Wurde in früherer Zeit nur bei den Umwelt- oder Arbeitssicherheitsaudits nach der Ermittlung der rechtlichen Verpflichtungen (Rechtspflichten) gefragt, so fordert inzwischen auch die ISO 9001 an mehreren Stellen, dass relevante bindende Verpflichtungen, ermittelt werden müssen. Hierzu gehören die gesetzlichen Vorschriften. Die Darstellung der für das Unternehmen relevanten Gesetze, Verordnungen und Regelungen erfolgt in der Regel in Form eines Rechtskatasters.

Rechtskataster ist nicht gleich Rechtskataster!

In vielen Firmen wird noch heute ein Rechtskataster in Form einer Gesetzesliste erstellt. Diese als Rechtskataster deklarierte Auflistung wird dem Auditor während des Audits vorgelegt und viele, wenn auch nicht alle Auditoren haben das bislang in dieser Form akzeptiert. Doch was oder wem nützt ein Rechtskataster, das lediglich eine Aufzählung von Gesetzen darstellt? Die Forderung der ISO Norm geht weit über die Forderung nach einer Gesetzesliste hinaus! Erst die Ermittlung der aus den Gesetzestexten resultierenden betriebsrelevanten Rechtspflichten und deren Umsetzung und Überwachung erfüllt die Forderung der Norm und bringt dem Unternehmen ein hohes Maß an Rechtssicherheit.

Ein Rechtskataster, das lediglich eine Gesetzesauflistung darstellt und nur Zweckerfüllung für die ISO Zertifizierung ist, verfehlt daher weit das Ziel.

Was genau sollte ein Rechtskataster beinhalten?

Die Recherche der Gesetze, Normen und Regelungen ist lediglich der erste Schritt bei der Ermittlung der bindenden Verpflichtungen, welche die Norm fordert. In Ergänzung zum Rechtskataster geht es daher vielmehr um das Herausarbeiten der konkreten Rechtspflichten, von denen ein Unternehmen aufgrund seiner Tätigkeiten betroffen ist. Das bedeutet jedoch, dass jeweils der komplette Gesetzestext auf Relevanz geprüft werden muss. In den Rechtsbereichen Umwelt, Energie, Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz sprechen wir hier von bis zu 100 und teils sogar noch mehr unterschiedlichen Gesetzen, Verordnungen und Regeln. Aus dieser Vielzahl an Quellen können sich für ein mittelständisches Unternehmen schnell 1.000 und mehr Rechtspflichten ergeben.

Doch erst die Zusammenstellung der ermittelten betriebsrelevanten Rechtspflichten bildet ein sinnvolles und für das Unternehmen nützliches Rechtspflichtenkataster. Mit solch einem Rechtspflichtenkataster kann dem Auditor sowie kontrollierenden Überwachungsbehörden eindrucksvoll belegt werden, dass die relevanten Rechtspflichten aus den Gesetzen und Vorschriften exakt ermittelt wurden und demzufolge dem Unternehmen bekannt sind.

Das Rechtspflichtenkataster sollte darüber hinaus um die Auflagen und Nebenbestimmungen aus Genehmigungsbescheiden erweitert werden. Auch die kontinuierliche Aktualisierung und damit einhergehend die regelmäßige Überwachung von Änderungen der Vorschriften, sind zu beachten.

Ein Rechtskataster selbst erstellt oder besser in Auftrag gegeben?

Es ist unschwer zu erahnen, dass die schnelle Erstellung eines Rechtskatasters für die meisten Unternehmen kaum möglich ist. Die Bereitstellung der erforderlichen zeitlichen Ressourcen und die notwendige Erfahrung im Umgang mit Gesetztestexten stellt viele Unternehmen vor Probleme.

Oftmals ist es „günstiger“ auf ein spezialisiertes Unternehmen für die Erstellung des Rechtskatasters und die Ermittlung der Rechtspflichten zuzugreifen, als selbst Hand an zu legen.

Als erfahrender Auditor, der selbst mehr als 20 Jahre, in verschiedensten Branchen Zertifizierungsaudits abgenommen hat, weiß ich um diese Problematik. Es hat schlussendlich zur Gründung der AHORN Rechtspflichtenservice GmbH geführt, die sich auf die Erstellung von Rechtspflichtenkatastern sowie einfachen Checklisten-Systemen zur betriebsinternen Kontrolle und Überwachung von Rechtspflichten spezialisiert hat.

Auf Basis eines Analysebogens kann ein unternehmensspezifisches Rechtspflichtenkataster in wenigen Tagen und somit auch noch kurz vor dem Audit-Termin erstellt werden. Wir unterstützen Sie auch gerne in der weiterführenden Delegierung und Kontrolle der Rechtspflichten.

Rufen Sie uns an unter +49 (0)8142 487711 oder schicken Sie uns eine kurze Email. Wir helfen Ihnen schnell und unkompliziert in allen Fragen rund um das Thema Rechtskataster und Rechtssicherheit für Ihr Unternehmen.

Autor:
Robert Berens
Dipl.-Ing (FH)

AHORN Rechtspflichtenservice GmbH
Brucker Str. 24
82216 Gernlinden