Rechtskataster 2.0

Das gute alte Rechtskataster, das im Zusammenhang mit dem Aufbau eines Umweltmanagementsystems, etwa nach ISO 14001 oder EMAS, standardmäßig erstellt wird, hat eine Reihe von Problemen nicht gelöst.

Die Situation bisher

In der Vergangenheit konnte mit dem Rechtskataster im Rahmen des Zertifizierungsaudits belegt werden, dass die relevanten Rechtspflichten ermittelt wurden und bekannt waren. Bekannt waren sie dabei aber oft nur dem Umweltmanagementbeauftragten (UMB) und/oder dem Umweltbeauftragten. Im Prinzip steht das Rechtskataster zwar im Unternehmen einer Vielzahl oder gar allen Mitarbeitern zur Einsicht offen, die Praxis hat aber gezeigt, dass diese Informationsquelle von den Führungskräften eher zurückhaltend genutzt wird. Die Folge davon ist, dass die konkreten Rechtspflichten an den Stellen, an denen sie umgesetzt und eingehalten werden sollen, eben doch nicht bekannt sind und damit deren Einhaltung und Umsetzung eher zufällig als systematisch erfolgt. Die Überwachung der Einhaltung der Rechtspflichten erfolgt im Rahmen interner Audits, oft nur einmal im Jahr. Und da eine spezielle umweltrechtliche Ausbildung des internen Umweltauditors in vielen Firmen nicht gegeben ist, darf die Effektivität dieser Compliance-Audits kritisch hinterfragt werden. Damit wird ein wesentliches Ziel des Umweltmanagementsystems, nämlich die Erreichung einer durchgängigen Rechtssicherheit der Geschäftsführung und aller Funktionsträger, nicht erreicht. Auch die Informationen über Gesetzesänderungen oder –neuerungen kommen in den Firmen oft erst spät, manchmal gar nicht an. Bei einer jährlichen Aktualisierung des Rechtskatasters ist die Aktualität im Jahresverlauf nicht wirklich gegeben.

Die neue Generation: U-REX: Rechtskataster 2.0

All die Mängel rund um das Rechtskataster haben zur Gründung der AHORN Rechtspflichtenservice GmbH und des Dienstleistungsmoduls U-REX  geführt.

Ziel war es, die Rechtspflichten in eine verständliche Sprache zu übersetzen und den einzelnen Funktionsträgern auf einer übersichtlichen Checkliste zur Verfügung zu stellen.

Dazu wird zunächst erfasst, welche Vorschriften für den Betrieb bzw. das Unternehmen relevant sind. Es wird abgefragt, wie die Verantwortlichkeiten im Unternehmen verteilt sind, was im Unternehmen produziert wird, mit welchen Stoffen umgegangen wird, welche Genehmigungen vorliegen und vieles mehr. All diese Daten werden von AHORN ausgewertet und in das interne Expertensystem eingegeben. Daraus werden die mitarbeiter- bzw. funktionsbezogenen Checklisten erstellt.

Jede Checkliste enthält nur 5 bis 6 Rechtspflichten und ist damit innerhalb weniger Minuten im Monat bearbeitet. Die Checklisten werden monatlich neu erstellt. Gesetzesneuerungen fließen zeitnah in die Listen mit ein. Neben den Rechtspflichten aus Gesetzen enthalten sie auch Auflagen bzw. Nebenstimmungen aus Anlagen- und Betriebsgenehmigungen.

Vorteile von U-REX

• Genaue Zuordnung der konkreten Umweltrechtspflichten auf die verantwortliche Personen. Dies ist in der Regel Führungskräfte auf unterschiedlichen Ebenen.
• Kontinuierliche Information der Funktionsträger über ihre Verantwortlichkeit und Abfrage bezüglich der Umsetzung und Einhaltung.
• Abfrage in kleine Rationen, die zeitlich zu bewältigen sind (ca. 10 Minuten pro Monat).
• Nachweis der monatlichen stichprobenartigen Überprüfung der Einhaltung von Rechtspflichten und Genehmigungsauflagen
• Selbstständiges Erkennen von Defiziten und damit Initialisierung eines kontinuierlichen Verbesserungssystems
• Nachweis der monatlichen Überwachung der Umsetzung und Einhaltung der übertragenen Rechtspflichten durch die Geschäftsleitung

Erfahrungen aus der Praxis

U-REX  und A-REX  wurden bei mehreren Unternehmen und unterschiedlichen Branchen erfolgreich eingeführt. Die anfängliche Zurückhaltung der Funktionsträger weicht nach kurzer Zeit der Begeisterung dafür, endlich genau seine Verantwortlichkeiten zu kennen und der Gewissheit, diesen auch rechtskonform und nachweislich gerecht zu werden.

Autor:
Robert Berens
Dipl.-Ing (FH)

AHORN Rechtspflichtenservice GmbH
Brucker Str. 24
82216 Gernlinden