Rechtskataster – Welche Unternehmen sind davon betroffen?
Ein Rechtskataster als solches wird namentlich in den Normen nicht gefordert. Was allerdings sowohl in der ISO 9001 als auch in den Normen 14001 und 45001 verlangt wird, ist die „Ermittlung der bindenden Verpflichtungen“ und das betrifft jedes Unternehmen. Wie dies zu erfolgen hat ist in den Normen nicht geregelt.
Die Erstellung eines Rechtskatasters hat sich jedoch seit einigen Jahren etabliert und somit ist auch der Begriff des Rechtskatasters bekannt und verbreitet. Inhaltlich gibt es zahlreiche Varianten. Man trifft auf Rechtskataster, die lediglich eine Aufzählung von Gesetzen sind, die das Unternehmen betreffen, aber auch auf differenzierte Kataster, die neben den Gesetzen und Fundstellen auch die einzelnen Rechtspflichten enthalten. Wir von AHORN bevorzugen daher den Begriff des Rechtspflichtenkatasters, da er die Normforderung „der Ermittlung der bindenden Verpflichtungen“ optimal erfüllt: Die einzelne Rechtspflicht enthält hierbei Angaben zum Gesetz, zur Fundstelle (§), zum letzten Änderungsdatum des Gesetzes und auch einen Link zum Gesetzestext. Auf diese Weise kann eine Rechtspflicht im Zweifelsfall schnell im Zusammenhang nachlesen werden.
Die Fragestellung, welche Unternehmen ein Rechtskataster haben sollten, lässt sich demnach einfach beantworten: Jedes Unternehmen, das eine ISO Zertifizierung nach ISO 9001, ISO 14001 und ISO 45001 plant oder bereits hat. Denn jedes dieser Unternehmen ist gemäß den Normforderungen verpflichtet die bindenden Verpflichtungen zu ermitteln, idealerweise schriftlich vorweisbar.
Doch auch Unternehmen, die keine Zertifizierung haben, sollten selbstverständlich nachweisen können, dass sie die Gesetze und Vorschriften kennen und einhalten, von denen ihr Unternehmen betroffen ist. Ein Rechtskataster ist somit für jedes Unternehmen eine gute Investition, in Richtung Rechtssicherheit.
Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass Rechtssicherheit im Unternehmen voraussetzt, dass die aus dem Rechtskataster oder Rechtspflichtenkataster resultierenden Rechtspflichten intern delegiert und nachweislich kontrolliert werden.
